Januar 2012
Parteiverbote und der Verfassungsschutz.
Würde man einen SM-Club eröffnen wollen, “Demokratie” wäre ein passender Name.
Die Hürden für ein Parteiverbot sind massiv und das ist auch gut so. Nur so kann man verhindern, dass gezielt der politische Gegner kriminalisiert und vernichtet wird, wie vor ca 80 Jahren.
D.h. allerdings auch, dass Parteien wie die NPD bis zu einem etwaigen Verbot alle als Partei zustehenden Rechte...
Subventionsruine Flugplatz
UPDATE 26.01.2012
Das Fernsehmagazin Quer hat heute berichtet, dass das Land in Coburg 25.000.000€ in den Ausbau des dortigen Flugplatzes investieren möchte. Coburg ist ca. eine Stunde vom Nürnberg Flughafen entfernt und verfügt schon über einen Verkehrslandeplatz.
Ein Flugplatz oder gar ein Flughafen lässt das Herz manches Kommunalpolitikers höher schlagen. Grenzenlose Freiheit, direkt...
Vertrauensmissbrauch / Paketdienst
So, mir reichts.
Mir ist es ab jetzt vollkommen egal, wie viel oder wenig Paketzusteller verdienen oder auch nicht. Mein Mitgefühl und meine Solidarität ist wiederholt verspielt worden!
Ich nahm bisher, sofern zu Hause, oftmals Sendungen für Nachbarn an und brachte die eine oder andere Sendung auch persönlich vorbei (bspw vor Weihnachten). Der DHL-Paketler hatte es einfach, und drückte mir...
Erstes Follow-up zur Schlecker-Insolvenz
Ein Nachtrag zu meinem ersten Artikel über die Schlecker-Insolvenz:
Insolvenzstrategien
Das Handelsblatt schreibt online, dass das Planinsolvenz-Verfahren für Schlecker eine Reihe von Vorteilen hätte: Der Tarifvertrag könne gekündigt werden, ebenso ist eine relativ kurzfristige Trennung von unrentablen Mietobjekten möglich. Demgegenüber sind Vermieter nicht zu einer Sonderkündigung der...
Anschauen
Auswirkungen der Schlecker-Insolvenz
Juhu, Schlecker ist insolvent. Endlich weg mit dem Drecksladen.
Das war auch mein erster Gedanke. Die betriebswirtschaftliche wie auch soziale Grundlage des Schlecker-Konzerns hat in unserer Gesellschaft keine Daseinsberechtigung, meint man. Die Metastasierungsähnliche Ausprägung der Ladendichte in kleine Kuhdörfer konnte so wirtschaftlich nicht funktionieren.
Ursache
Lange Zeit haben die...
Die Meta-Partei
Es fällt mir schwer, als Piratenpartei-Mitglied nach ein paar Jahren diesen Artikel schreiben zu müssen, aber ich kann nicht anders.
Die Piratenpartei Deutschland ist eine reine populistische Meta-Partei geworden. Statt den ursprünglichen Inhalten wie zensurfreie Netze, Urheberrechtsreform, Transparenz in der Forschung nachzugehen, haben seit 2009 mindestens zwei Gruppen die Piraten geentert und...
ALDI, Lidl — Der wahre Grund des Erfolges
Erst neulich lief im Ersten ein Dokudrama über LIDL. Es gab erstaunlich wenig auszusetzen, sodass die Bedingungen für Näherinnen in Bangladesh zum Bashing herhalten musste. Das jeder deutsche Einzelhändler Aktionstextilien im Angebot hat, die aus Bangladesh stammen und unter den selben katastrophalen Bedingungen hergestellt werden, wurde verschwiegen.
Auch wurde hinsichtlich der Preisdifferenz...
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) — SOFORT! *
Ja, ich lag falsch und habe meine Meinung revidiert:
Wir brauchen sofort ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE*) um die drastisch zunehmende Altersarmut durch Rentenkürzungen der Rot/Grün/Gelb/Blau/Schwarzen-Regierung zu beschränken.
Das BGE* muss ein Menschenrecht werden um jedem Bürger ein freies, selbstbestimmtes Altern** zu ermöglichen und zwar so wie er es möchte: Im Pflegeheim seiner...
Neujahrsempfang des Hassbloggers
Sehr verehrte Leser_innen diese Blogs,
liebe Terrorist_innen,
die Affäre Wulff ist endgültig vollkommen absurd geworden. Egal was hier gespielt wird, es ist nicht aufrichtig. Wulff hat natürlich jüngst gelogen und Zusagen nicht eingehalten. Er verfolgt eine Salamitaktik bis zum heutigen Tage und ist auch zurecht unter massivem Druck. Deswegen täte er gut daran, dass Amt als Bundespräsident der...
Eine Griechen-Anleihe ist momentan der Renner an... →
told you so…
Wie ein Landrat von Osnabrück →
